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Willenserklärung (Erklärungsbewusstsein)

Begriff und Bedeutung

Die Willenserklärung ist eine Erklärung mit rechtserheblichem Charakter (siehe Willenserklärung).

Das Erklärungsbewusstsein ist das Bewusstsein des Erklärenden, eine rechtsgeschäftliche Erklärung abzugeben.

Ist dem Handelnden bewusst, dass sein Verhalten einen rechtserheblichen Erklärungswert hat, dann ist die Erklärung als Willenserklärung anzusehen.

Gibt der Erklärende eine Erklärung ohne Erklärungsbewusstsein ab und geht der Erklärungsempfänger davon aus, dass der Erklärende eine rechtsverbindliche Erklärung abgeben möchte, dann liegt ein Missverständnis vor.

Zum Teil wird in der Rechtslehre die Ansicht vertreten, dass beim Fehlen des Erklärungsbewusstseins tatbestandlich keine Willenserklärung vorliegt. Nach dem BGH liegt bei einem Fehlen des Erklärungsbewusstseins eine Willenserklärung vor, wenn der Erklärende das Missverständnis fahrlässig verursacht hat (siehe Inhaltsübersicht, 3. Handeln ohne Bewusstsein)


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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2018