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Kündigung (Allgemeines)

Begriff und Bedeutung

Die Kündigung ist ein einseitiges Rechtsgeschäft (siehe Rechtsgeschäft).

Durch die Kündigung wird ein Dauerschuldverhältnis beendet.

Die Kündigung wirkt nur für die Zukunft.

Das Dauerschuldverhältnis bleibt für die Vergangenheit bestehen, daher ist eine Rückgabe (Herausgabe) aller Leistungen und Gegenleistungen für die Vergangenheit nicht erforderlich. Für die Vergangenheit bildet das Dauerschuldverhälnis noch die rechtliche Grundlage (Rechtsgrund) für die erbrachten Leistungen.

Beispiele: Das Mietverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis. Eine Rückabwicklung des Mietverhältnisses ist nach der Kündigung nicht erforderlich, da die Kündigung den Mietvertrag für die Zukunft auflöst, aber für die Vergangenheit bestehen lässt und die rechtliche Grundlage für den erfolgten Leistungsaustausch bildet. Gleiches gilt bei der Kündigung eines Arbeitsvertrags. Auch er begründet ein Dauerschuldverhältnis und bleibt bei einer Kündigung für die Vergangenheit bestehen und bildet die Grundlage für den erfolgten Leistungsaustausch (siehe Arbeitsvertrag).

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Seite aktualisiert: 15.01.2018, Copyright 2018