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Vertrag (Rahmenvertrag)

Begriff und Bedeutung

Der Rahmenvertrag ist ein Vertrag,

  • der auf Dauer angelegt ist und

  • Regelungen enthält, die für künftige Einzelverträge gelten.

Die Anzahl der künftigen Einzelverträge sind zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch ungewiss (siehe Inhaltsübersicht, 3. Einzelvertrag).

Da Rahmenvereinbarungen (Rahmenverträge) in verschiedenen Rechtsbereichen vorkommen, haben sie unterschiedliche Inhalte. Rahmenverträge können z.B. Liefer- und Zahlungsbedingungen, Verzugsregelungen enthalten (siehe Inhaltsübersicht, 2. Inhalt).

Ein Rahmenvertrag kann befristet oder unbefristet sein.

Ein befristeter Rahmenvertrag (Zeitvertrag) endet mit Ablauf der Zeit. Auf bestehende Einzelverträge hat ein Fristablauf keine Auswirkung, da der Rahmenvertrag für die Vergangenheit bestehen bleibt. Lediglich für die Zukunft wird der Vertrag beendet. Ein unbefristeter Rahmenvertrag endet mit Eintritt der Kündigung. Die Kündigung eines Rahmenvertrages hat keine Auswirkungen auf bestehende Einzelverträge, da eine Kündigung lediglich für die Zukunft wirkt. Für die Vergangenheit bleibt der Rahmenvertrag wirksam (siehe Inhaltsübersicht, 6. Kündigung).

Mit Eintritt der Beendigung des Rahmenvertrags, fallen die vereinbarten Verpflichtungen für die Zukunft weg. Für die Vergangenheit bleibt der Rahmenvertrag wirksam und bildet noch die Grundlage für die laufenden Einzelverträge, die aufgrund des Rahmenvertrags geschlossen worden sind.

Vom Rahmenvertrag ist der Ratenlieferungsvertrag zu unterscheiden. Bei einem Ratenlieferungsvertrag erfüllt der Schuldner nicht mit einer Lieferung (siehe Ratenlieferungsvertrag). Der Schuldner liefert in Raten. Vom Rahmenvertrag ist auch der Bezugsvertrag zu unterscheiden. Siehe auch Sukzessivlieferungsvertrag).


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Seite aktualisiert: 23.11.2017, Copyright 2018