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Markenrecht (Marke)

Begriff und Bedeutung

Die Marke dient der Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens.

Als Marke können alle Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden (§ 3 Abs. 1 MarkenG@).

Beispiel: Buchstaben, Zahlen, Grafiken können dazu dienen die Waren eines Unternehmens von anderen Unternehmen zu unterscheiden.

Durch die Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung ist eine bessere Zuordnung zu einem bestimmten Unternehmen und somit eine bessere Abgrenzung gegenüber Konkurrenzprodukten möglich. Daher kommt der Marke auch eine Herkunftsfunktion (Zuordnungsfunktion) zu.

Als Marken kommen verschiedene Formen von Kennzeichnungen in Betracht: z.B.

  • Wortmarken (z.B. Werbeslogans)

  • Bildmarken (z.B. Firmenlogos)

  • Wort-Bildmarke (z.B. Kombination von Text mit Abbildung)

  • Hörmarke (z.B. Rundfunk-Jingle)

  • Farben, Farbkombinationen

  • Zahlen (z.B. 4711)

  • Buchstaben oder Zahlen- und Buchstabenkombinationen (z.B. GTI, A 3)

Zeichen, die Unterscheidungskraft haben sind schutzfähig (s.u. geschützte Zeichen).

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Seite aktualisiert: 15.01.2012, Copyright 2017