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Inhalt

Kündigung (Allgemeines)

Begriff und Bedeutung

Die Kündigung ist ein einseitiges Rechtsgeschäft (siehe Rechtsgeschäft).

Durch die Kündigung wird ein Dauerschuldverhältnis beendet.

Die Kündigung wirkt nur für die Zukunft.

Das Dauerschuldverhältnis bleibt für die Vergangenheit bestehen, daher ist eine Rückabwicklung aller Leistungen und Gegenleistungen für die Vergangenheit nicht erforderlich.

Beispiel: Das Mietverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis. Eine Rückabwicklung des Mietverhältnisses ist nach der Kündigung nicht erforderlich, da die Kündigung den Mietvertrag für die Zukunft auflöst und für die Vergangenheit bestehen lässt. Gleiches gilt bei der Kündigung eines Arbeitsvertrags.

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Dokument-Nr. 000631

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