jura-basic (AGB Leistungsfrist R��cktrittsvorbehalt) - Grundwissen
   
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Inhalt

AGB (Klauselverbote mit Wertungsmglichkeit)

Einleitung

Ist eine inhaltliche berprfung (Inhaltskontrolle) von vorformulierten Vertragsklauseln nach 307 BGB@ zulssig, drfen die AGB nicht gegen die Klauselverbote des 308 BGB@ verstoen.

Die in 308 BGB@ aufgelisteten Klauseln enthalten unbestimmte Rechtsbegriffe z.B. "unangemessen lange" in 308 Nr. 1 und 2 BGB@.

Unbestimmte Rechtsbegriffe mssen einer rechtlichen Wertung (Auslegung) unter Bercksichtigung des Einzelfalls (z.B. Vertragsgegenstand und Branche) unterzogen werden.

Auszug aus dem AGB-Katalog ( 308 BGB@):

AGB-Klauseln knnen unwirksam sein, wegen z.B.

  • Rcktrittsvorbehalt zugunsten des Verwenders (Nr. 3)

  • nderungsvorbehalt zugunsten des Verwenders (Nr. 4).

  • Nichtverfgbarkeit der Leistung (Nr. 8)


( jura-basic.de)

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