jura-basic (AGB Individualabrede) - Grundwissen
   
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AGB (Individualabrede)

Begriff und Bedeutung

Eine Individualvereinbarung geht einer einseitig vorformulierten Vertragsbedingung (AGB) vor (§ 305b BGB@).

Eine Individualabrede ist gegenüber einer AGB eine individuelle Vertragsabrede. Sie setzt ein gemeinsames Aushandeln der Vertragsbedingungen voraus.

Für das Aushandeln einer Vertragsbedingung ist erforderlich, dass der Verwendungsgegner die reale Chance erhaltet, den Inhalt der Klausel zu beeinflussen.

Beispiel: Enthält ein Vertragstext fünf Vertragsklauseln, wobei vier Klauseln einseitig gestellt worden sind und eine Klausel aushandelbar war und auch ausgehandelt worden ist, dann ist lediglich die ausgehandelte Klausel eine Individualvereinbarung. Die anderen Klauseln sind einseitig vorformuliert und daher AGB.

Der Vorrang der Individualvereinbarung kommt insbesondere bei Schriftformklauseln in AGB zum Ausdruck (siehe Inhaltsübersicht, 5. Schriftformklausel).


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Seite aktualisiert: 02.09.2011, Copyright 2018