jura-basic (Schriftwerke Kurztext AGB) - Grundwissen
   
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Inhalt

Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Schriftwerke iSd § 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG@, da die Gedankenäußerungen in Schriftzeichen erfolgen.

Ein Schriftwerk ist urheberrechtlich geschützt, wenn es als Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ anzusehen ist. Hierzu ist erforderlich, dass der Text eine persönliche geistige Schöpfung ist (vgl. § 2 Abs. 2 UrhG@).

Die AGB sind als Schriftwerke urheberrechtlich geschützt, wenn sie sich wegen ihres gedanklichen Konzepts oder ihrer sprachlichen Fassung von gebräuchlichen juristischen Standardformulierungen abheben (so OLG Köln, 27.02.2009 – 6 U 193/08). Juristische Standardformulierungen sind nicht geschützt.

Zur Frage der Urheberrechtsschutzfähigkeit eines Anwaltsschriftsatzes siehe BGH 17.04.1986 - I ZR 213/83.

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Thema des Monats (Januar: Gutschein und Laufzeit)

Gutscheine werden von Händlern ausgegeben. Die meisten Gutschein sind Geschenkgutscheine.
Auf einem Geschenk-Gutschein steht der Geldbetrag und der Leistungsgegenstand, häufig ist auch der Name des Berechtigten (Beschenkten) genannt.

Das Thema des Monats umfasst den Gutschein mit Namen, Gutschein ohne Namen, Einlösefrist, Verfallsdatum, Gültigkeit

Nähere Informationen, siehe Detail


Hinweise

Dokument-Nr. 0001537, Fachgebiet: Urheberrecht

Autor, siehe Impressum

jura-basic Verlag, siehe [www.jurabasic24.de]


BGB-Begriffe  Autokauf  Vertragsrücktritt  

Vertragsschluss Willenserklärungen 

Kapitalmarktrecht Darlehensvertrag 

Kaufvertrag Arbeitsvertrag 

Seite aktualisiert: 22.12.2014, Copyright 2018