jura-basic (Schriftwerke Kurztext Mustervertrag) - Grundwissen
   
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Urheberrecht (Sprachwerke, Schriftwerke)

Mustervertrag

Der Mustervertrag ist ein Schriftwerk.

Nicht jedes Schriftwerk ist urheberrechtlich geschützt. Erforderlich ist, dass das Schriftwerk als Werk iSd § 2 Abs. 2 UrhG@ angesehen werden kann. Dies erfordert eine persönliche geistige Schöpfung. Dies ist bei einem Mustervertrag nicht immer der Fall.

Sein Vertragsinhalt gibt die Rechtslage wieder. Die Informationen sind aus Gesetzen, Verordnungen oder Urteilssätzen entnommen. Daher sind die inhaltliche Regelungen (rechtliche Informationen) nicht geschützt.

Nicht geschützt sind auch die im Vertrag verwendeten juristischen Standardformulierungen.

Bei einem Mustervertrag ist zwar der

  • Inhalt (Rechte und Pflichten des Vertrags) nicht geschützt, aber durch

  • die besondere Formulierung und

  • die Art der Einteilung und Anordnung des dargestellten Stoffes

kann eine überdurchschnittliche persönliche geistige Leistung entstehen (siehe Inhaltsübersicht, 14. Merkblatt).

Anmerkung: Bei einem Roman kann auch der Inhalt als solches (die Story) einen urheberrechtlichen Schutz erlangen (siehe Inhaltsübersicht, 12. Literaturtext).


(© jura-basic.de)

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Vertrag, Rund um den Vertragsschluss

Einem Vertragsschluss gehen Vertragsanbahnung und Vertragsverhandlungen voraus. Sind sich die Personen einig, dann kommt es zum Vertragsschluss (siehe Details).

Datenschutz (DSGVO)

Informationen zum neuen Datenschutzrecht (siehe Details).

Hinweise

Seite aktualisiert: 22.12.2017, Copyright 2018